Disclaimer
- rechtliche Hinweise
1. Haftungsbeschränkung
Inhalte dieser Website
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher
Sorgfalt
erstellt. Der Anbieter übernimmt jedoch keine Gewähr für
die
Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der
bereitgestellten
Inhalte. Die Nutzung der Inhalte der Website erfolgt auf
eigene
Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge
geben die
Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung
des
Anbieters wieder.
Verfügbarkeit der Website
Der Anbieter wird sich bemühen, den Dienst möglichst
unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller
Sorgfalt
können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der
Anbieter
behält sich das Recht vor, sein Angebot jederzeit zu ändern
oder
einzustellen.
Externe Links
Diese Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter
("externe
Links"). Diese Websites unterliegen der Haftung der
jeweiligen
Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung
der
externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob
etwaige
Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine
Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei
Einfluss auf
die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte
der
verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet
nicht,
dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link
liegenden
Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser
externen
Links ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf
Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von
Rechtsverstößen
werden jedoch derartige externe Links unverzüglich
gelöscht.
Für den Inhalt der Werbeanzeigen ist der jeweilige Autor
verantwortlich, ebenso wie für den Inhalt der beworbenen
Website.
Die Darstellung der Werbeanzeige stellt keine Akzeptanz
durch den
Anbieter dar.
Kein Vertragsverhältnis
Mit der Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei
Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter
zustande.
Insofern ergeben sich auch keinerlei vertragliche oder
quasivertragliche Ansprüche gegen den Anbieter.
2. Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen
dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom
deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht
zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen
Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers.
Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung,
Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe
von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen
Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei
als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung
oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten
ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung
von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und
nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.
Links zur Website des Anbieters sind jederzeit willkommen
und
bedürfen keiner Zustimmung durch den Anbieter der Website.
Die
Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit
Erlaubnis
zulässig.
3. Datenschutz
Durch den Besuch der Website des Anbieters können
Informationen
über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite)
werden. Diese Daten gehören nicht zu den
personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie
werden
ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine
Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder
nichtkommerziellen
Zwecken, findet nicht statt.
Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die
Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation
per
E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor
dem
Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur
gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es
sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche
Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine
Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser
Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder
kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.
4. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der
Bundesrepublik
Deutschland.
5. Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser
Website
von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an
entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In
diesem
Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen
Nutzungsbedingungen.
Quelle: "http://www.juraforum.de/"